Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen Serkan Er, Renfrizhauserstraaße 10, 72172 Sulz (nachfolgend "skosites" oder "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erstellung, Entwicklung, Programmierung und Gestaltung von Websites sowie damit zusammenhängende Dienstleistungen.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, skosites stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Dienstleistung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
2.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn skosites dieses Angebot durch eine Auftragsbestätigung innerhalb von zwei Wochen annimmt oder mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt.
2.3 Grundlage des Vertrages ist das vom Anbieter erstellte Konzept, das dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung, dem erstellten Konzept oder dem Angebot von skosites.
3.2 Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien. Soweit nicht anders vereinbart, werden diese Änderungen nach Aufwand vergütet.
3.3 skosites ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde stellt skosites alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Daten und Materialien (Texte, Fotos, Logos, etc.) in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren digitalen Format zur Verfügung.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm zum Zwecke der Projektrealisierung zur Verfügung gestellten Materialien auf eventuell bestehende Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. skosites haftet nicht für die Verletzung solcher Rechte. Sofern skosites wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, skosites von jeglicher Haftung freizustellen und die Kosten zu ersetzen, die skosites durch eine Inanspruchnahme durch Dritte entstehen.
4.3 Der Kunde wird notwendige Entscheidungen unverzüglich treffen und skosites mitteilen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.
5.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.3 Soweit nicht anders vereinbart, ist skosites berechtigt, eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen und/oder Teilleistungen abzurechnen.
5.4 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
5.5 Bei Zahlungsverzug ist skosites berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
6. Lieferfristen
6.1 Liefertermine oder -fristen sind nur verbindlich, wenn sie von skosites schriftlich bestätigt wurden.
6.2 Die Einhaltung der Lieferfristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
6.3 Wird die Lieferfrist aus Gründen, die skosites nicht zu vertreten hat, überschritten, so verlängert sich die Frist angemessen.
7. Abnahme
7.1 Nach Fertigstellung der Website wird diese dem Kunden zur Abnahme vorgelegt. Die Abnahme erfolgt durch eine Abnahmeerklärung des Kunden.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Website innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe abzunehmen, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entspricht. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Abnahme durch den Kunden, gilt die Website als abgenommen.
7.3 Während der Abnahmephase festgestellte Mängel werden von skosites unverzüglich beseitigt.
8. Nutzungsrechte
8.1 skosites räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die erstellte Website zu nutzen.
8.2 An Entwürfen, Konzepten und Programmcodes, die vom Kunden abgelehnt wurden, verbleiben alle Rechte bei skosites.
8.3 skosites behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen zu Demonstrationszwecken oder als Referenz zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
9. Gewährleistung
9.1 skosites gewährleistet, dass die Website frei von Mängeln ist, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
9.2 Der Kunde hat die Website unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, skosites unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Website als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
9.3 Bei berechtigten Mängelrügen hat der Kunde zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. skosites kann nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder eine neue mangelfreie Website erstellen.
9.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
9.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Website. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
10. Haftung
10.1 skosites haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von skosites, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
10.2 Für sonstige Schäden haftet skosites nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von skosites, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
10.3 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.4 Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
10.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Vertraulichkeit und Datenschutz
11.1 Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und sonstigen vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
11.2 skosites verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung von skosites.
12. Kündigung
12.1 Der Vertrag kann von beiden Parteien nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
12.2 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung mehr als 30 Tage in Verzug ist oder wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung und Fristsetzung nicht erfüllt.
12.3 Im Falle einer Kündigung hat der Kunde die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von skosites. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.
13.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
Stand: Mai 2025